Neuerungen im Arbeitszeitgesetz (AZG)

19. September 2018

Das am 05. Juli 2018 im Parlament beschlossene Paket zur Arbeitszeitflexibilisierung ist mit 01. September 2018 in Kraft getreten. Bis zum jetzigen Zeitpunkt sind darüber emotionale Debatten geführt worden, die noch länger andauern werden.

Künftig bleibt die Normalarbeitszeit 8 Stunden/Tag und 40 Stunden/Woche bestehen, allerdings darf die Arbeitszeit 12 Stunden/Tag bzw. 60 Stunden/Woche nicht überschreiten. Es sind daher vier Überstunden pro Tag möglich, insgesamt 20 Überstunden pro Woche. In einem Zeitraum von 17 Wochen darf die durchschnittliche Wochenarbeitszeit allerdings 48 Stunden nicht überschreiten, wobei Kollektivverträge längere Durchrechnungszeiträume bis zu 52 Wochen regeln können. Wenn es bisher bereits ab der 11. Stunde zu Verwaltungsstrafen wegen Überschreitung der zulässigen Arbeitszeit kommen konnte, werden die Verantwortlichen in Zukunft danach trachten, dass während der 17 Wochen die 48 Stunden-Grenze nicht überschritten wird.

Die Grenze ab der Überstunden anfallen, wird auch bei Gleitzeit auf 12 Stunden/Tag angehoben und kann als zuschlagsfreie normale Arbeitszeit vereinbart werden. Bisher bestehende Gleitzeitvereinbarungen mit einer Normalarbeitszeit von 9 oder 10 Stunden bleiben aufrecht. Die Konsumation der Gutstunden müssen in ganzen Tagen möglich sein und der Verbrauch in Verbindung mit einem Wochenende darf nicht ausgeschlossen werden.

Bei All-in-Verträgen sind in Zukunft 416 Stunden abgedeckt, bisher waren das 320 Überstunden pro Jahr. Es kommt aber tatsächlich auf die bereits bestehenden, individuellen Vereinbarungen an bzw. auf die Formulierung bei Neuverträgen.

Für Arbeitnehmer ist es möglich, die elfte und zwölfte Stunde abzulehnen. Dadurch darf dem Arbeitnehmer aber kein Nachteil hinsichtlich Höhe des Entgelts, Aufstiegschancen oder Versetzung entstehen.

Betreffend Wochenend- und Feiertagsarbeit können in Zukunft Ausnahmen von den Ruhezeiten am Wochenende und am Feiertag gemacht werden, dies setzt aber eine Betriebsvereinbarung oder in Betrieben ohne Betriebsrat eine Einzelvereinbarung voraus. An vier Wochenenden oder Feiertagen pro Jahr können Arbeitnehmer zur Arbeit eingeteilt werden, allerdings nicht an aufeinanderfolgenden Wochenenden.

Besserstellende Vereinbarungen aus Kollektivvertrag, Betriebsvereinbarung oder Einzelvertrag gelten in Zukunft weiter, sofern sie nicht geändert werden.

Im neuen Arbeitszeitgesetz gibt es eine Fülle an Ausnahmen, wobei jene Personen am meisten betroffen sind, die maßgeblich selbständige Entscheidungen treffen können und dürfen.

Es bleibt abzuwarten, wie sich das neue Arbeitszeitgesetz in der Praxis bewährt. Die Gewerkschaften haben jedenfalls großen Widerstand bei den kommenden Kollektivverträgen angekündigt.